„Art Deco“-Armbanduhr vor Gericht

Tourby Watches versus Richemont / IWC: Kleine deutsche Uhrenmanufaktur gewinnt Rechtsstreit gegen Weltkonzern. Die watchguide-Redaktion war bei der abschließenden Verhandlung vor dem Kölner Landgericht zugegen.

Köln, Landgericht, 22.05.2018, AZ.: 33 O 36/16. Offensichtlich ist es nicht einfach zu ermitteln, wann eine Armbanduhr einer anderen zu ähnlich sieht und wann nicht. Die Richemont-Gruppe, Eigentümerin der Marke IWC und einer der weltweit größten Luxusgüterkonzerne mit weiteren Marken wie A. Lange & Söhne, Baume & Mercier, Cartier, Jaeger-LeCoultre, Montblanc und Panerai, reichte im Jahr 2015 Klage gegen Erdal Yildiz, Eigentümer der kleinen Hagener Uhrenschmiede Tourby Watches aus Hagen in Westfalen ein.

Die Anwälte des Schweizer Milliardenkonzerns sahen in dem Modell „Art Deco“ von Tourby eine unzulässige Nachahmung der IWC „Portugieser Handaufzug Acht Tage“ mit der Referenz 5201.04 in Gold bzw. 5201.03 in Stahl. Da die IWC auf dieses Design keinen Geschmacksmusterschutz besitzt, wurde Tourby aufgrund des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb verklagt. Demzufolge muss das Originalprodukt über eine sehr hohe Bekanntheit verfügen und eine wettbewerbliche Eigenart aufweisen, die sie von anderen Produkten auf dem Markt deutlich abgrenzt. Das Publikum muss vom Design auf den betreffenden Hersteller schließen können.

Die Richemont attestierte ihrer IWC-Portugieser mit 8-Tage-Handaufzugswerk und der Referenz 5102 eine entsprechend überragende Bekanntheit und Einzigartigkeit. Die Tourby „Art Deco“ sei eine 1:1-Kopie ihres berühmten Originals, und es würde – trotz des abweichenden Markenlogos, anderer Designdetails und einer anderen Uhrwerkstechnik sowie überdies einem anderen Vertriebsweg – zu einer Verwechslung kommen können.

Tourby Watches hielt dagegen und argumentierte, dass dieses Design keine Erfindung der IWC sei, sondern aus der Zeit des Art Deco stamme. In den 1920er- bis 1940er-Jahren gab es eine Vielzahl an Uhrenherstellern, die dieses Design für Taschenuhren verwendeten. Diese Stilelemente fanden anschließend auch in Armbanduhren Verwendung und selbst heute noch gibt es ähnliche Uhren auf dem Markt. Das Modell „Art Deco“ von Tourby Watches sei an diese wohlbekannten Stilmittel alter Taschenuhren angelehnt und weise gegenüber der IWC dutzende Abweichungen auf, die einer mutwilligen Herkunftstäuschung entgegenstehen: etwa die flachere Gehäuseform, die andere Krone, das zylindrische Saphirglas, eine andere Zahlentypo und das fehlende Datum.

Zunächst folgte das Landgericht Köln der Argumentation der Richtmont-Gruppe und gab der einstweiligen Verfügung statt, wodurch Tourby Watches die Uhr nicht weiter anbieten durfte. Da Erdal Yildiz sich weigerte, diese einstweilige Verfügung zu akzeptieren, folgte anschließend die Hauptklage seitens Richemont. Der Streitwert wurde auf 260.000 € festgesetzt.

Nach insgesamt drei Jahren Verfahrenszeit kam es im Mai 2018 zur Urteilsverkündung vor der selben Kammer des LG Köln: Die Klage wurde nach eingehender Prüfung durch das Gericht abgewiesen. Die Kammer gab Tourby Watches in allen Punkten Recht. Die IWC Ref. 5102 besitze keine wettbewerbliche Eigenart, zumal es von der IWC-Referenz 5102 unterschiedliche Designvarianten gibt. Dieses Modell verfüge somit auch nicht über die erforderliche Bekanntheit am Markt (da sich die Bekanntheit auf die gesamte Portugieser-Linie bezieht, Anm. der Redaktion). Zudem halte die Tourby einen ausreichenden gestalterischen Abstand zur IWC 5102. Somit komme es nicht zu einer vermeidbaren Herkunftstäuschung, Rufausbeutung oder Rufschädigung. Daran ändere sich auch nichts durch die zwischenzeitliche Klageerweiterung auf das Modell 5454.08 in Gold, das der Uhr von Tourby-Watches noch ähnlicher sieht, da es im Gegensatz zur IWC 5201 wie die Tourby kein Datum aufweist.

Nachdem sich beide Parteien eine längere „Spruchfrist“ bis zur Urteilsverkündung erbeten hatten, um ggf. vorher eine Einigung zu erzielen, wurde das Urteil vor dem Langgericht Köln am 22.05.2018 verkündet. Das ausführliche Gerichtsurteil kann im Justizportal www.justiz.nrw unter dem Aktenzeichen 33 O 36/16 nachgelesen werden.

Text und Foto: René Roland Katterwe

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