Tourby: Armbanduhr im „Art Deco“-Stil vor Gericht

Dass man Uhren nicht fälschen darf, ist jedermann klar. Wie jedoch sieht es aus, wenn ein Uhrenmodell einem anderen ziemlich ähnlich sieht? Die watchguide-Redaktion war dabei, als ein solcher Fall im Kölner Landgericht verhandelt wurde.

Erdal Yildiz, Eigentümer von Tourby Watches, mit einem Mitarbeiter
Verhandlung vor dem Landgericht Köln

Köln, Landgericht, 21.03.2017, AZ.: 33 O 36/16: Geladen waren Erdal Yildiz, Eigentümer des Uhrenherstellers Tourby Watches, und als Klägerin die Richmont-Gruppe, Eigentümerin der Marke IWC. Nach einer einstweiligen Verfügung gegen den Verkauf der Armbanduhr Tourby „Art Deco“ folgte ein Verfügungsverfahren, welches den Verkauf weiterhin untersagte, und nun das Hauptverfahren.

Der Vorwurf seitens der IWC an Tourby Watches lautet, die IWC Portugieser mit 8-Tage Handaufzug kopiert zu haben, was von Tourby Watches bestritten wird. Tourby habe sich für seine Art Deco des umfangreichen Formen­schatzes der Art-Deco-Epoche bedient und das Ergebnis sehe der IWC zufällig ähnlich, desgleichen betonte er die Unterschiede in der Gehäuseform (die Tourby ist flacher) und den Verarbeitungsdetails (Logo, andere Zahlentypo, andere Krone, kein Datum, zylindrisches Saphir­glas).

Dieser Argumentation folgte das Gericht nicht. Zunächst legte der Richter die unterschiedlichen Möglichkeiten des rechtlichen Nachahmungs­schutzes dar, die bei einem Produkt mit eigenständiger Gestaltung greifen können. Auch wenn in diesem Fall kein Geschmacks­­musterschutz besteht, darf ein Produkt nach dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb nicht den Eindruck erwecken, von einem bestimmten anderen Hersteller zu sein.

Der Richter stellte dem Beklagten die Frage, warum er denn die Uhr genau so und nicht anders gestaltet hätte, worauf dieser sich eben auf den umfangreichen Formenschatz der Art-Deco-Epoche berief und darauf, dass er zudem die IWC Portugieser mit 8-Tage-Handaufzugswerk nicht kannte, da sie anders als die bekannten Leadermodelle der IWC-Portugieser-Serie gestaltet sei. Außerdem sei die Uhr seit Jahren nicht mehr auf dem Markt erhältlich und könne somit gar nicht mehr mit einer Tourby verwechselt werden.

Zur Belegung des Formenschatzes präsentierte Tourby mehrere Uhren mit vergleichbarer Gestaltung und nannte weitere Hersteller mit vergleichbaren Modellen. Dieses Argument ließ insbesondere die IWC nicht gelten und hatte bereits im Anschluss an das Verfügungsverfahren eine weitere einstweilige Verfügung gegen einen weiteren Hersteller dieses Formenschatzes erwirkt. Da dessen Modell nun ebenfalls nicht mehr auf dem Markt erhältlich ist, schloss der Richter dieses Modell im weiteren Verfahren gegen Tourby Watches aus.

Die Kernfrage des Richters lautete: „Was begegnet dem Kaufinteressenten im heutigen Markt?“ Es handle bei dem angesprochenen Verkehrskreis um Menschen, die sich solche schönen und teueren Uhren leisten können und wollen, also Uhrenliebhaber und Sammler von Uhren. Auch Gestaltungsmerkmale, die vorbekannt sind, können wettbewerbsrechtliche Eigenarten erzeugen. Hierzu gilt zu klären: „Wie ist der Gesamteindruck der Uhr?“

Ein weiterer strittiger Punkt des Verfahrens waren die von der IWC genannten Umsatzzahlen, die Tourby Watches ausdrücklich bestritt. So war es dem Richter nicht möglich, ein abschließendes Urteil zu finden, er betonte allerdings, dass er ohne weitere gravierende Argumente des Beklagten keine Veranlassung sieht, von der schon im Verfügungsverfahren vertretenen Rechtsauffassung des Landgerichtes Köln abzuweichen. Letztendlich seien derartige Fälle immer Einzelfälle, die im Ermessensspielraum des jeweiligen Gerichtes liegen, die nächsthöhere Instanz könne den Fall auch anders beurteilen.

Da der Ausgang des Rechtsstreites somit nicht klar abzusehen ist und um das Verfahren abzukürzen, regte der Richter einen Vergleich an, den beide Parteien in Erwägung zogen. Schließlich sollte es im gemeinsamen Gespräch gelingen, das Zifferblatt dahingehend zu ändern, dass die IWC keine Einwände mehr gegen das Design hat. So bliebe es Erdal Yildiz erspart, sein Modell Art Deco ohne Rückendeckung der IWC verändert auf den Markt zu bringen und eine neue einstweilige Verfügung zu riskieren, denn die Portugieser-Linie der IWC hat sehr viele unterschiedliche Designs …

Text und Bilder: René Roland Katterwe

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